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Informationen zur TI und zum TSVG

25.03.2019 Pressemitteilungen

TI: Nachweisfrist endet

Viele Praxen in Nordrhein müssen in Sachen Telematikinfrastruktur (TI) noch handeln: Das Ende der gesetzlich vorgegebenen Frist, bis zu der Praxen Versichertendaten online abgleichen müssen, rückt näher.

Praxen müssen auf gesetzlicher Grundlage bis zum 31. März 2019 die für die TI notwendige Hardware und Installation bestellt haben. Wer eine entsprechende Bestellung nicht nachweist, soll nach dem Gesetz mit einer Kürzung von einem Prozent des Honorars sanktioniert werden – und zwar seit 1. Januar 2019.

Wer die Bestellung zum Beispiel mit dem Formular der KV Nordrhein nachweist und darüber hinaus nachweist, dass der Lieferant nicht in der Lage ist, die notwendige Hardware zu liefern bzw. die Installation vor dem 1. Juli 2019 vorzunehmen, dem wird die KV Nordrhein keine Honorarkürzung zumuten.

Für alle Praxen, die schon Versichertenstammdaten online abgeglichen haben, der KV Nordrhein bereits eine Bestellbestätigung oder die Erklärung gesendet haben, ist diese Information gegenstandslos.

 

TSVG: Tiefgreifende Änderungen stehen an

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) kommt – und zwar in mehreren Schritten. Bereits Ende April treten erste Regelungen in Kraft. Mit all seinen Regelungen greift der Gesetzgeber tief in die Praxisabläufe ein. Das betrifft besonders die Verpflichtung, mehr Sprechstunden anzubieten, aber auch die künftige Arbeit der Terminservicestellen und die Auflagen zur Digitalisierung. Praxen und Kassenärztliche Vereinigungen stehen durch das Gesetz vor einigen Herausforderungen.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die KVen haben den Gesetzgebungsprozess intensiv begleitet – und wo es möglich war, Einfluss auf die Ausgestaltung genommen. Besonders in der Frage der Vergütung von Mehrleistungen konnten wir Verbesserungen gegenüber dem Ursprungsentwurf des Gesetzes durchsetzen. Den notwendigen Schritt hin zu einer kompletten Entbudgetierung mindestens in der Grundversorgung war der Gesetzgeber aber nicht bereit zu gehen. Dafür werden wir weiter kämpfen.

Folgende Punkte des ursprünglichen Gesetzesentwurfs wurden noch entschärft oder ganz gestrichen

  • gestufte psychotherapeutische Versorgung
  • temporäre Aufhebung von Zulassungssperren
  • Pflicht zur Eigeneinrichtung schon bei drohender Unterversorgung

Klar ist: Die durch das Gesetz gestellten Herausforderungen an die KV Nordrhein bedürfen einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Mitglieder und Verwaltung. In einer Extra-Ausgabe von KVNO aktuell liefern wir in Kürze eine Übersicht über relevante TSVG-Inhalte, besonders mit Blick darauf, was ab wann gilt und welche Vergütungsanreize vorgesehen sind.

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