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KVen wollen digitale Versorgungsstrukturen etablieren

05.06.2019 Pressemitteilungen

Der Vorstand der KBV will sich im Gesetzgebungsverfahren des Digitale-Versorgung-Gesetzes (DVG) für den Aufbau einer digitalen Versorgungsstruktur einsetzen, an der KBV und KVen maßgeblich mitwirken. Den Auftrag dazu hat er von der Vertreterversammlung (VV) erhalten, die Initiative dazu kam aus Nordrhein und Baden-Württemberg.

In ihrer jüngsten Sitzung vor der Eröffnung des Deutschen Ärztetags in Münster hat die KBV-VV einige der von der Politik geplanten Regelungen hinsichtlich digitaler Gesundheitsanwendungen im DVG abgelehnt – die Kritik entzündete sich unter anderem auf das im Referentenentwurf den Krankenkassen eingeräumte Recht, im Zuge innovativer digitaler Projekte ihren Versicherten Versorgungsangebote durch Dritte machen zu lassen, an denen Vertragsärzte und -psychotherapeuten nicht beteiligt werden müssen. Diese Art von Digitalisierung lehnen KVen und KBV ab, da es die Aufkündigung des „Vertrags“ zwischen Ärzten und Krankenkassen bedeute.

Gleichzeitig forderte die KBV-VV den Gesetzgeber auf, den KVen und der KBV zu ermöglichen, Digitalisierungsprozesse in der ambulanten Versorgung sowohl mit eigenen Mitteln als auch mit solchen der Krankenkassen aktiv zu unterstützen. Dafür bedürfe es auch der notwendigen Kompetenzen zur Datenverarbeitung. „Damit die Grundprinzipien der freien Arztwahl und des risikoselektionsfreien Zugangs zur ärztlichen Versorgung im digitalen Zeitalter erhalten bleiben, muss der Gesetzgeber die Etablierung einer digitalen Versorgungsplattform – mit der gebotenen Datensicherheit – zur Aufgabe der KVen und der KBV machen und deren Finanzierung sicherstellen“, heißt es im Beschluss der KBV-VV. Der Antrag dazu war von Dr. med. Frank Bergmann und Dr. med. Carsten König, dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein, sowie Dr. med. Norbert Metke, Vorstandsvorsitzender der KV Baden-Württemberg, eingebracht worden.

KVen haben Know-how für die Versorgung

„Wir wollen bei der Entwicklung digitaler Strukturen beteiligt sein, insbesondere in der Entwicklung und operativen Umsetzung digitaler Anwendungen – und zwar dort, wo es aus Sicht der Vertragsärzte und -psychotherapeuten medizinisch sinnvoll ist und die Qualität der Versorgung tatsächlich verbessert“, sagt Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein. Die vom Gesetzgeber vorgesehenen Rahmenbedingungen für digitale Gesundheitsanwendungen begünstigten vor allem die Krankenkassen und die Industrie. Vertragsärzte und ärztliche Selbstverwaltung seien in diesem Netzwerk nur als Ausführende, aber nicht als eigenständige Akteure vorgesehen. „Die Ausgestaltung der Digitalisierung muss aber Kernaufgabe des KV-Systems sein. Bei uns liegt das Know-how für die Versorgung. Und wir sind den Patienten und ihren Interessen verpflichtet, nicht ökonomischen Zielen“, so Bergmann.

Deshalb müsse eine sichere Versorgungsstruktur, deren Finanzierung über die Gesetzgebung gesichert werden muss, auch Aufgabe der KVen sein. „Die KVen sind offen für eine Digitalisierung, die Patienten ohnehin einfordern. Aber die Voraussetzungen müssen stimmen. Wir wollen mitgestalten und für Anwendungen sorgen, die effizient sind und die Versorgung verbessern.“