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Termin-Servicegesetz: KBV präsentiert „Arztzeituhr“

29.01.2019 KVNO aktuell

Termin-Servicegesetz: KBV präsentiert „Arztzeituhr“

Das Vorbild ist klar: Nicht weit vom Ort entfernt, an dem die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) am 23. Januar ihre „Arztzeituhr“ präsentierte, läuft eine Uhr, die fast jeder kennt: die „Schuldenuhr“ des Bundes der Steuerzahler. Sie weist auf die nach wie vor hohe Verschuldung Deutschlands hin, während die Uhr der KBV ein ganz anderes Problem symbolisiert – den stetigen Verlust ärztlicher Arbeitszeit.

Wie ihr bekanntes Vorbild läuft die digitale Stundenanzeige der drei Meter breiten Arztzeituhr rückwärts. „Mit diesem Countdown wollen wir ein Signal setzen. Rein rechnerisch verschwinden mit jeder Minute, die auf der Uhr abläuft, 474 Arztzeitminuten in Deutschland“, erklärte Dr. med. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der KBV. Faktoren wie ein steigender Trend zur Anstellung sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf spielten dabei eine wichtige Rolle. „Diese gesellschaftlichen Trends machen auch vor den jungen Medizinerinnen und Medizinern nicht halt. Wir müssen alles tun, um attraktive Rahmenbedingungen zu schaffen.“

Kritik am „Termin-Servicegesetz“

Das Bild zeigt die rückwärts laufende Arztzeituhr der KBV.

Die Uhr tickt nicht, aber sie läuft rückwärts, denn stetig geht ärztliche Arbeitszeit verloren.

Damit schuf Gassen die Verbindung zum geplanten „Termin-Servicegesetz“ (TSVG). Der Gesetzgeber sei angetreten, um mehr Zeit für Patienten zu schaffen, die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten sollen mehr und schneller Termine zur Verfügung stellen. Mit dem vorliegenden Entwurf werde genau das Gegenteil erreicht. „Der Gesetzentwurf macht durch seine Eingriffe in Praxisabläufe die Rahmenbedingungen für die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen noch unattraktiver.“ Das TSVG verknappe sogar noch die zur Verfügung stehende Arztzeit, weil weitere Bürokratie entstehe. „Im schlimmsten Fall führt das dazu, dass sich insbesondere ältere Kolleginnen und Kollegen früher als geplant aus der Versorgung zurückziehen“, so der KBV-Chef.

Nicht nur auf Bundesebene erneuerte die Ärzteschaft am 23. Januar ihre Kritik am TSVG. An zahlreichen Orten formierte sich Protest. „Wir haben uns sehr deutlich zum Gesetzentwurf positioniert und dabei nicht an Kritik gespart. Gleichzeitig haben wir alle Register gezogen, um als KV Einfluss auf den Gesetzgeber zu nehmen – durchaus mit Erfolg“, sagt Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein. „Ich kann dennoch gut nachvollziehen, dass viele unserer Mitglieder und Verbände der Ärzteschaft ihren Protest gegen das in wesentlichen Teilen übergriffige Gesetz artikulieren. Wenn die Politik etwas für die Patienten erreichen möchte, sollte sie die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Niedergelassenen verbessern – das ist mit den Regelungen im TSVG nicht der Fall“, so Bergmann.

Dr. Heiko Schmitz