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Gesundheitsminister Spahn stellt klar: BMG hält an TI und eGK fest

15.05.2018 Pressemitteilungen

Dass Jens Spahn als neuer Bundesgesundheitsminister bei seinem Auftritt auf dem Deutschen Ärztetag in der vergangenen Woche kein Wort zur Telematik-Infrastruktur (TI) und deren Rollout verlor, war auf Kritik bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und ihren Mitgliedern gestoßen. „Spahn hat von Digitalisierung gesprochen, aber bei seiner Rede kein Wort zum Rollout der Telematik-Infrastruktur verloren. Bei diesem Thema hat die Politik für große Verunsicherung gesorgt, da hätte ich mir ein klares Wort gewünscht“, sagte Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein. Auch der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. med. Andreas Gassen, forderte in einer Pressemitteilung eine verbindliche Aussage des Ministers zur Telematik-Infrastruktur und zur elektronischen Gesundheitskarte (eGK).

Als Antwort darauf ließ sich Spahn wie folgt zitieren: „Wir werden nicht alles über den Haufen werfen, die bisher investierte Milliarde in die Telematik-Infrastruktur war nicht vergebens. Denn wir brauchen in jedem Fall ein sicheres Netz, an dem alle Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken angeschlossen sind. Und für die Infrastruktur müssen die Arztpraxen auch in jedem Fall mit dem Konnektor ausgestattet werden. Was offen ist und was ich überprüfen werde, ist die Frage, wie der Zugang zu dieser IT-Infrastruktur gestaltet wird. Die elektronische Gesundheitskarte bleibt dabei eine Lösung. Aber sie ist nicht die attraktivste für Patienten. Denn die wünschen sich einen schnellen, einfachen und sicheren Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten – am liebsten per Handy und nicht über den Desktop zu Hause. Das sollten wir auch ermöglichen.“

Ähnlich formuliert das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auch in einem Brief, den gestern unter anderem Akteure der Selbstverwaltung erhielten. Darin heißt es, dass das BMG am Aufbau der TI festhalte – insofern sollen „alle laufenden Verfahren zur Unterstützung des Aufbaus der TI“ zumindest fortgeführt oder beschleunigt werden, inklusive der Verhandlungen zu der von der KBV und den KVen geforderten vollständigen Erstattung für die Kosten des Anschlusses an die TI für die Niedergelassenen.

Neben dem Aufbau der TI wolle das Ministerium den Zugang zur TI für die Versicherten erleichtern. Dabei gehe es nicht um den „vollständigen Ersatz des aktuell geplanten Zugangs durch eGK und Kartenlesegerät“. Ziel sei aber, dass Versicherte auf eigenen Wunsch auch weitere Zugänge, also „alternative, zum Beispiel mobile Authentifizierungsverfahren nutzen können“ – dies müsse umgehend in den Planungen ergänzt werden. Spätestens nach der Sommerpause wolle die Politik hierzu Details veröffentlichen. Eine Veränderung der Zugänge auf ärztlicher Seite sei nicht in Planung, so das BMG.    

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