Logo der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein

Navigation

Petition für Fristverlängerung bei Anschluss an Telematik-Infrastruktur

13.09.2018 KVNO aktuell, Pressemitteilungen

Die Vorstände der KBV und der 17 KVen rufen dazu auf, eine Petition von Dr. Petra Reis-Berkowicz an den Deutschen Bundestag zu unterstützen. Die Vorsitzende der Vertreterversammlung der KBV fordert, die gesetzliche Frist für die Anbindung der Praxen an die Telematikinfrastruktur (TI) zu verlängern.

Das E-Health-Gesetz sieht vor, dass die Praxen der Niedergelassenen bis zum 31. Dezember 2018 an die TI-Infrastruktur angebunden sein müssen. Geschieht dies nicht, drohen den Praxen finanzielle Sanktionen in Form eines Honorarabzugs von einem Prozent. „Wir nehmen nicht hin, dass die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für etwas bestraft werden sollen, dass sie gar nicht zu verantworten haben“, sagt Dr. Thomas Kriedel, Mitglied des Vorstands der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

KBV und KVen unterstützen daher eine Petition von Dr. Petra Reis-Berkowicz an den Deutschen Bundestag. Darin fordert die Hausärztin und Vorsitzende der Vertreterversammlung der KBV den Gesetzgeber auf, die gesetzliche Frist zu verlängern – so schnell wie möglich.

„Die Niedergelassenen wollen ihre Praxen ja einbinden, aber sie können es nicht. Die dazu passenden Komponenten stehen nicht ausreichend zur Verfügung, und dies wird auch in absehbarer Zeit nicht der Fall sein. Die Industrie schafft es unter anderem nicht, rechtzeitig genügend Geräte zu produzieren. Dafür können die Ärzte und Psychotherapeuten nichts. Und deshalb dürfen sie auch nicht bestraft werden“, sagte Kriedel.

Bis Jahresende werden vermutlich nach Einschätzung der Betreibergesellschaft gematik nicht mehr als 50.000 Praxen von Ärzten, Psychotherapeuten und Zahnärzten an die TI-Infrastruktur angeschlossen sein, also weniger als ein Drittel der Praxen. Die Petition kann online oder per schriftlichen Eintrag in Listen unterzeichnet werden. Bei bundesweit 50.000 Unterschriften wird ein sogenanntes „Quorum“ erreicht mit der Möglichkeit, das gemeinsame Anliegen der Ärzteschaft vor den Abgeordneten des Petitionsausschusses vorzutragen.

Die Petition wurde registriert mit der Nummer 83509 und findet sich online unter:

Drucken
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Mehr Infos zum Datenschutz