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Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens und KV Nordrhein wollen grenzüberschreitende Versorgung verbessern

13.04.2018 Pressemitteilungen

Um die medizinische Versorgung von Patienten des belgischen Gliedstaates „Ostbelgien“, Heimat der dortigen Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG), ging es bei einem Treffen des KVNO-Vorstands mit Oliver Paasch, Ministerpräsident der DG, und Antonios Antoniadis, Minister für Familie, Gesundheit und Soziales in Ostbelgien, das am gestrigen Donnerstag im Düsseldorfer Haus der Ärzteschaft stattfand.

Die hochrangigen Vertreter des benachbarten Bundeslands hatten Gesprächsbedarf angemeldet, um über Vereinbarungen zur Inanspruchnahme ärztlicher und therapeutischer Leistungen in Deutschland zu sprechen. Anlass dazu war das Mitte 2017 ausgelaufene „IZOM-Abkommen“, das den Bürgern der Euregio die Möglichkeit bot, sich von einem Facharzt in den jeweiligen Grenzgebieten behandeln zu lassen. Von dieser Möglichkeit machte eine Vielzahl Ostbelgier regelmäßig und gern Gebrauch.

„Die Regelung ist im Grunde ein Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden“, sagte gestern Ministerpräsident Paasch. Seit Mitte des letzten Jahres gibt es zwar eine neue „Ostbelgien-Regelung", allerdings wird daran unter anderem der hohe administrative Aufwand und die fehlende Versorgung mit Medikamenten kritisiert.

Dr. med. Frank Bergmann, Antonios Antoniadis, Oliver Paasch und Dr. med. Carsten König, Foto: KVNO

Meinungs- und Gedankenaustausch in Düsseldorf – (v.l.n.r.): Dr. med. Frank Bergmann, Antonios Antoniadis, Oliver Paasch und Dr. med. Carsten König, stellvertretender Vorsitzender der KV Nordrhein

In dem gestrigen Treffen ging es daher vor allem um die Frage, wie die Neuregelung für die Bewohner des Grenzgebietes konstruktiv weiterentwickelt werden könnte – und welche Unterstützung die KV Nordrhein dabei leisten kann. Für Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein, hat die Versorgung belgischer Patienten einen hohen Stellenwert: „Wir wollen an die guten Erfahrungen der grenzüberschreitenden Versorgung der vergangen Jahre anknüpfen, bürokratische Hürden abbauen und die Regelungen im Sinne von Patienten und Ärzten so einfach wie möglich gestalten.“

Im Gespräch ist unter anderem ein Zonen-Rahmenvertrag, für den es in anderen Grenzregionen Vorbilder gibt, zum Beispiel zwischen Rheinland-Pfalz und Frankreich. Für eine solche Vereinbarung müssten ein Leistungskatalog und ein Abrechnungsprozedere vereinbart werden; das Bundesland NRW und die belgische Regierung müssen ebenfalls mitspielen. Die Gäste aus Ostbelgien und der KVNO-Vorstand vereinbarten entsprechende politische Initiativen – und werden sich nach dem Sommer erneut treffen.

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