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Eröffnung des 121. Deutschen Ärztetags in Erfurt: Gemischtes Echo auf das "Debüt" von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

08.05.2018 Pressemitteilungen

Für einen kurzen Moment klang der Auftakt nach einem Treffen guter alter Freunde. „Lieber Herr Minister Spahn – aus der Gesundheitspolitik kennen wir uns alle ja schon lange, ihr kurzer Ausflug in die Politik der Staatsfinanzen hat sicher ihren Erfahrungsschatz erweitert. Aber Sie haben sich ja immer – auch als Staatssekretär im Finanzministerium – weiter zur Gesundheitspolitik gemeldet“, sagte Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, zu Beginn seiner Rede bei der Eröffnung des Ärztetags in Erfurt. Auch Spahn begann mit Höflichkeiten: Er sei froh, wieder hier zu sein nach viel gemeinsamer Arbeit in der Vergangenheit. Beide erwähnten die Aussicht auf eine gute, konstruktive Zusammenarbeit, die Montgomery bei Spahns Amtsvorgänger Hermann Gröhe stets besonders betont hatte. Doch das vorhandene „Trennende“, so Montgomery, oder die aktuellen „Debatten“, auf die Spahn anspielte, blieben besonders haften nach den Reden der beiden.

Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein, bezeichnete Spahns Auftritt als „freundlich und der Ärzteschaft zugewandt“ – jedoch wenig konkret. „Er hat von der notwendigen Digitalisierung gesprochen und die Ärzteschaft ermuntert, über das Fernbehandlungsverbot nachzudenken, was der Ärztetag ausführlich tun wird. Aber er hat kein Wort zum Rollout der Telematik-Infrastruktur verloren. Bei diesem Thema hat die Politik für große Verunsicherung gesorgt, da hätte ich mir ein klares Wort gewünscht.“ Auch bei Fragen der künftigen Vergütung von Vertragsärzten und die Angleichung von Honoraren in der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung, um die sich eine wissenschaftliche Kommission kümmern soll, vermisste Bergmann die Konkretisierung. „Er ist überhaupt nicht auf unsere gestern und heute nochmal bekräftigte Forderung nach einer Entbudgetierung vertragsärztlicher Leistungen eingegangen. Der Verweis auf die Kommission und die Notwendigkeit politischer Entscheidungen war sehr vage.“ Zumal Montgomery zuvor ausdrücklich eine Beteiligung der Ärzteschaft beziehungsweise von ihr benannter Fachleute an der Kommission gefordert hatte.

Spahn ließ bei kontrovers diskutierten Themen wenig Entgegenkommen erkennen, schien aber bemüht, sich nicht den Unmut der versammelten Ärzteschaft zuzuziehen – die Zuhörer quittierten die Ausführungen des Ministers mehrfach mit Grummeln und Raunen. Zum Beispiel bei der Frage nach den Wartezeiten für GKV-Versicherte, die nicht nur „ein gefühltes Problem seien“, so Spahn. Zu oft würden Unterschiede zwischen privat und gesetzlich Versicherten gemacht, auch wenn es „gut“ sei, dass es keine „Einheitsversicherung“ geben werde. Montgomery hatte von einer „großen Diskrepanz zwischen dem gefühlten Problem, einen Termin beim Arzt zu bekommen, und „der Realität der wirklich Kranken“ gesprochen, worauf Spahn nicht einging. Montgomery warnte auch davor, bei der Patientensteuerung nur beim Arzt anzusetzen: „Man muss die Patienten steuern, damit das knapp gewordene Gut ,Arztstunde‘ denen zugutekommt, die es wirklich benötigen.“ Das gelte auch für die Notfallversorgung.

Kein Generalverdacht gegenüber Vertragsärzten

Bei der Debatte um die Erhöhung der Mindestsprechstundenzeit von Vertragsärzten auf 25 Stunden betonte Spahn, lediglich jene Ärztinnen und Ärzten ins Visier zu nehmen, die ihre Versorgungsaufträge nicht erfüllten – was nicht für die übergroße Mehrheit der Ärzteschaft gelte, die er nicht unter „Generalverdacht“ stellen wolle. Auf die für eine solche Änderung benötigte Anpassung des Bundesmantelvertrags Ärzte ging Spahn nicht ein. Auf Skepsis stieß der Minister auch bei der geplanten Ausweitung der Services von Termin-Servicestellen (TSS), wobei er mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und den KVen „kooperieren“ wolle. Dass die bisher bundesweit 200.000 vermittelten Termine „wenig“ seien im Vergleich zur Gesamtzahl von 600 Millionen Behandlungsfällen, wollte Spahn so nicht stehen lassen: „Diesen Patienten hat die Servicestelle konkret geholfen.“ Die TSS könne noch mehr leisten als bisher, wobei er betonte, dass Ärztinnen und Ärzte bei der Annahme vermittelter Termine für diese gut und extrabudgetär vergütet werden sollten. Spahn will auch die Hotline 116117 für den ambulanten Notdienst ausbauen, um das „wilde Durcheinander“ bei der Inanspruchnahme von Notdienst-Leistungen zu beenden.

Einig waren sich Montgomery und Spahn bei der Einschätzung des möglichen Nutzens telemedizinischer Anwendungen: „Die Frage ist letztlich nur, wer es macht und ob wir es schaffen, entsprechende Angebote zu unseren Standards zu etablieren. Das geht nur mit der Ärzteschaft“, sagte Spahn. Montgomery kündigte an, auf dem Ärztetag einen Vorschlag zur Berufsordnung zu diskutieren, der eine flexiblere Regelung schaffe, aber zugleich Patientensicherheit, Datenschutz und Rechtssicherheit für Ärzte berücksichtige.