Logo der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein

Navigation

Ehrenamtliche Richter gesucht: „Alle sind mit vollem Herzen dabei“

14.11.2018 KVNO aktuell, Praxisinfos

Die deutschen Gerichte leben von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern, die neutral und unparteiisch über Fälle am Gericht mitentscheiden. Im Sozialgericht sitzen neben Vertretern der Krankenkassen, sowie der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände auch Ärzte und Psychotherapeuten. „Bei den Sitzungen im Sozialgericht sitzen immer drei Richter auf der Richterbank: ein Berufsrichter und zwei ehrenamtliche Richter“, erklärt Detlef Kerber, Vizepräsident des Sozialgerichts Düsseldorf. Oft erfahren die ehrenamtlichen Richter erst in der Sitzung, worum es geht, und können sich vor Ort ein Bild vom Fall machen. „Sie können auch Fragen stellen, um alles genau zu verstehen“, sagt Kerber. „Zudem beraten wir uns zu dritt und entscheiden gemeinsam, welches Urteil gefällt wird.“ Insofern gilt eine Zweidrittelmehrheit. „Dabei haben die ehrenamtlichen Richter das gleiche Stimmrecht wie der Berufsrichter“, betont Kerber.

Am Sozialgericht werden alle Fälle der Sozialversicherung behandelt. Dazu zählen unter anderem die Renten-, Kranken-, Unfall- und Pflegeversicherung. Ärzte oder Psychotherapeuten sitzen als ehrenamtliche Richter jedoch nur in Sitzungen dabei, die sich um Angelegenheiten der Vertragsärzte oder um das Vertragsarztrecht drehen. Angelegenheiten der Vertragsärzte sind etwa Abrechnungsstreitigkeiten zwischen der KV und einem Arzt. Hierbei sitzen dann zwei ehrenamtliche Richter aus dem Kreis der Ärzte und Psychotherapeuten sowie ein Berufsrichter auf der Richterbank. Geht es ums Vertragsarztrecht – etwa einen Streit um eine Kassenzulassung oder um eine Wirtschaftlichkeitsprüfung –, sitzt neben dem Berufsrichter und einem Arzt oder Psychotherapeuten auch ein Vertreter der Krankenkassen als ehrenamtlicher Richter auf der Richterbank.

Das Bild zeigt Dr. med. Udo Kallenberg, Detlef Kerber und Dr. med. Eric Jörgensen im Sozialgericht.

Es sitzen immer drei Personen auf der Richterbank: ein Berufs- und zwei ehrenamtliche Richter. Hier am Sozialgericht Düsseldorf bearbeiten (v. l.) Dr. med. Udo Kallenberg, Detlef Kerber und Dr. med. Eric Jörgensen den Fall.

Derzeit sind am Sozialgericht in Düsseldorf 30 niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten als ehrenamtliche Richter für den Bereich Nordrhein tätig. Sie haben eine Amtszeit von fünf Jahren. Neben dem Sozialgericht Düsseldorf befassen sich noch die Sozialgerichte Duisburg, Köln und Aachen mit Fragen der Kassenzulassung. Als Berufungsinstanz für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen gibt es das Landessozialgericht in Essen, in dessen Kassenarztsenat neben drei Berufsrichtern ebenfalls zwei ehrenamtliche Richter tätig sind.

„Einige der ehrenamtlichen Richter, die bei uns sind, durchlaufen gerade bereits ihre zweite oder dritte Amtszeit“, berichtet Kerber. Vielen mache die Tätigkeit sehr großen Spaß und zeitlich sei es meist kein Problem, das Amt und die Arbeit zu vereinen.

In der Regel kommen die ehrenamtlichen Richter zu drei bis fünf Sitzungen im Jahr, die meist mittwochsvormittags bis -mittags stattfinden und pro Termin rund 30 bis 45 Minuten dauern. Alle ehrenamtlichen Richter erhalten eine Aufwands- und eine Zeitentschädigung sowie eine Fahrtkostenpauschale und die Parkkosten.

Ehrenamtlicher Richter werden

Die Voraussetzungen, um ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht zu werden, sind

  • ein Mindestalter von 25 Jahren,
  • die deutsche Staatsangehörigkeit,
  • eine Kassenzulassung und
  • ein Wohn- oder Praxissitz in Nordrhein.

Anders als etwa Schöffen am Strafgericht bewerben sich niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten nicht selbst beim Sozialgericht, sondern werden von der KV Nordrhein vorgeschlagen. Dazu können sich Interessierte an Marie-Louise Oenkhaus, Abteilungsleiterin im Justitiariat der KV Nordrhein, wenden:

E-Mail
Telefon: 0211 5970 8183

Die Vorschlagsliste erhält dann das Gericht, das daraufhin die ehrenamtlichen Richter beruft. „Ich muss sagen, dass alle Richter bei uns sehr engagiert und mit vollem Herzen dabei sind“, erzählt Kerber. „Und die Zusammenarbeit ist einfach toll.“

Marscha Edmonds

Das Bild zeigt Dr. med. Udo Kallenberg.

Dr. Udo Kallenberg lernt als ehrenamtlicher Richter viel Neues.

„Man lernt viel Neues“

Dr. Udo Kallenberg, Internist in Stolberg, ist seit acht Jahren ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht in Düsseldorf.

Wie kam es dazu, dass Sie ehrenamtlicher Richter wurden?

Damals kam die Kreisstellenleitung der KV Nordrhein auf unsere Praxis zu und sagte, es würden ehrenamtliche Richter gesucht. Und da wir zu dritt in der Praxis waren, habe ich mich bereit erklärt, das zu übernehmen.

Wie war es für Sie zu Beginn?

Ich wurde da schon ein wenig reingeworfen. Neu war für mich auch, das juristische Denken zu verstehen.

Was gehört zur Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter?

Da wir vorab keine Unterlagen bekommen, müssen wir den Sachverhalt während der Sitzung schnell erfassen. Als ehrenamtliche Richter dürfen wir aber jederzeit Fragen stellen. Zudem können wir unser berufliches Wissen mit einbringen, da wir ja stets mit der Arbeit von Kollegen konfrontiert werden. Oft kann ich ihr Handeln zu 100 Prozent nachvollziehen, manchmal denke ich aber auch: „Wie konnte man nur so reagieren?“ Am Ende beraten wir uns dann mit dem Richter und müssen entscheiden, was das Richtige ist.

Wie oft müssen Sie zu den Sitzungen?

Bisher hatte ich meist drei bis vier Sitzungen im Jahr. Wir bekommen aber genug zeitlichen Vorlauf und es ist auch kein Problem, wenn man mal nicht kann. Dann wird ein anderer ehrenamtlicher Richter gefragt.

Können Sie die Arbeit empfehlen?

Also zeitlich ist es auf jeden Fall zu stemmen. Ich habe mir auch zu Beginn gedacht: „Da muss man auch mal mitmachen. Das ist ja auch eine gesellschaftliche Pflicht.“ Außerdem lernt man viel Neues und eins ist klar: Dümmer wird man durch diese Tätigkeit bestimmt nicht (lacht).

Das Gespräch führte Marscha Edmonds.