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Gesundheitsminister tagten in Düsseldorf

04.09.2018 KVNO aktuell

Nicht nur der Sachverständigenrat, sondern auch die gesundheitspolitischen Akteure in Bund und Land äußern sich in diesen Wochen mit Beschlüssen und Gesetzentwürfen. So war die Landeshauptstadt am 20. und 21. Juni 2018 Schauplatz der jährlichen Konferenz der 16 Minister und Senatoren für das Gesundheitsressort. Der Bundesgesundheitsminister nahm an dem Treffen als Gast und ohne Stimmrecht teil.

Die Gesetzliche Krankenversicherung und damit auch das Vertragsarztrecht fallen weitgehend in die Regelungskompetenz des Bundes. Den Länderministern und -senatoren bleiben in diesem Feld daher vor allem Empfehlungen und Appelle, die in diesem Jahr besonders aufmerksam wahrgenommen wurden.

Das Bild zeigt die Teilnehmer der Gesundheitsministerkonferenz.
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Die Teilnehmer der Gesundheitsministerkonferenz in Düsseldorf.

So sorgte vor allem der Vorstoß des schleswig-holsteinischen Ministers Heiner Garg (FDP) zur Abschaffung der Budgetierung in der vertragsärztlichen Vergütung für Aufsehen. Die Gesundheitsministerkonferenz votierte aber mehrheitlich gegen diesen Vorschlag – was die Kassenärztliche Bundesvereinigung und mehrere Kassenärztliche Vereinigungen heftig kritisierten.

„Auch wir haben uns hinter die Forderung einer Entbudgetierung für haus- und fachärztliche Grundleistungen gestellt. Es kann nicht sein, dass die Politik auf der einen Seite erhebliche Mehrarbeit von den Niedergelassenen fordert, aber gleichzeitig in Kauf nimmt, dass Vertragsärzte schon heute einen beträchtlichen Teil ihrer Leistungen ohne Vergütung erbringen“, sagte Dr. med. Carsten König, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein.

Johannes Reimann