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Infektionsschutzgesetz geändert

01.09.2017 KVNO aktuell, Praxisinfos

Im Juli dieses Jahres ist das „Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ in Kraft getreten. Das 2001 eingeführte Infektionsschutzgesetz (IfSG) wird dadurch im Bereich Surveillance und Meldewesen umfassend geändert.

Die Bundesregierung möchte mit den Änderungen das bestehende Meldesystem modernisieren und die sektorenübergreifende Zusammenarbeit im Infektionsschutz stärken. Nosokomiale Infektionen und Kolonisationen sowie die Ausbrüche von Erkrankungen sollen künftig besser erfasst und verwaltet werden. Dazu werden beispielsweise zusätzliche Meldepflichten eingeführt und die Regelungen zum Impfschutz verschärft.

Um die angestrebten Ziele zu erreichen, ist nun in Paragraf 4 Absatz 3 IfSG die bedeutende Rolle des Robert Koch-Instituts (RKI) im Bereich des internationalen Gesundheitsschutzes gesetzlich verankert. In Paragraf 14 IfSG wird das RKI damit beauftragt, zukünftig das Deutsche Elektronische Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS), das bis Ende 2020 implementiert werden soll, zu errichten.