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DSGVO: Neue Teilnahmeerklärungen für Versicherte

27.06.2018

Aufgrund der Europäischen Datenschutz-Grund- verordnung (EU-DSGVO), die am 25. Mai 2018 in Kraft trat, mussten verschiedene Teilnahmeerklärungen für Versicherte angepasst werden. Bei Neueinschreibungen dürfen Praxen nur noch die aktualisierten Erklärungen verwenden.

Vertrag „Diabetisches Fußsyndrom“: Die Teilnahmeerklärungen für Versicherte am Vertrag „Diabetisches Fußsyndrom“ mit der AOK Rheinland/Hamburg wurden bereits überarbeitet. Werden Patienten neu in diesen Vertrag eingeschrieben, dürfen Praxen nur noch die neuen Formulare nutzen. Diese sind auch für Versicherte der pronova BKK, der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) sowie der Knappschaft zu verwenden. Eine Grundausstattung mit den neuen Formularen haben die Praxen bereits postalisch erhalten. Weitere Exemplare können sie wie gewohnt über den Formularversand anfordern.

DMP-Verträge: Die Patienten-Teilnahmeerklärungen für alle Disease-Management- Programme (DMP) sind ebenfalls angepasst. Ab 1. Juli sind nur noch die neuen Formulare zu verwenden: für Brustkrebs das Formular 020E, für alle anderen DMP die indikationsübergreifende Erklärung 070C. Die Praxisverwaltungssysteme wurden auch angepasst, damit Praxen die neuen Erklärungen mit den entsprechenden Patientendaten aus ihrem System ausdrucken können.

Die KV Nordrhein überprüft derzeit weitere Teilnahmeerklärungen für Versicherte in Abstimmung mit den Krankenkassen und wird darüber informieren, sobald neue, aktualisierte Formulare zur Verfügung stehen. Bis dahin gelten die bisherigen Vorlagen weiter.

Für alle Verträge gilt: Patienten, die bereits eingeschrieben sind, müssen nicht erneut in den jeweiligen Vertrag eingeschrieben werden. Auch Ärzte müssen ihre bestehende Teilnahme an dem jeweiligen Vertrag nicht erneut erklären. Auch die übrigen Regelungen zur Teilnahme, Leistungserbringung, Abrechnung und Vergütung gelten unverändert fort.

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