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Ärger mit IT-Umsetzung und Prüfanträgen zu SSB

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wenn ein Gesundheitspolitiker wenige Tage vor einer Vertreterversammlung das „Scheitern der gematik“ ausruft, besteht Klärungsbedarf. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, der diese Einschätzung fast beiläufig auf einer Fachveranstaltung zum Thema Geriatrie in unserem Haus äußerte, fügte auf Nachfrage hinzu, dass sich seine Einschätzung nicht auf die Telematik-Infrastruktur (TI) bezog, sondern allein auf die „gematik“ als Institution. Deren Kredit erscheint in maßgeblichen Kreisen aufgebraucht.

Beim Onlinerollout gibt es also keine Rolle rückwärts, aber weiterhin Ärger bei der Umsetzung. Der GKV-Spitzenverband ist nicht bereit, über Juni hinaus eine kostendeckende Finanzierungspauschale für die TI zu garantieren. Wir haben immer betont, dass unsere Mitglieder nicht auf den Kosten sitzen bleiben dürfen. Anderenfalls können wir nicht empfehlen, die Komponenten zu bestellen, was bisher über 600 Praxen in Nordrhein getan haben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat das Schiedsamt angerufen. Alles andere als eine vollständige Erstattung auch nach dem 1. Juli 2018 wäre für uns inakzeptabel und würde den Zeitplan für die TI endgültig ad absurdum führen.

Kritikwürdig ist auch die gestiegene Zahl von Prüfanträgen wegen unzulässiger Verordnungen im Sprechstundenbedarf (SSB). Durch die vom Bundesrechnungshof geforderte Vereinheitlichung und die Absenkung der Aufgreifbeträge – auch in unserer Prüfvereinbarung – werden für das erste Quartal 2017 Anträge schon ab 30 Euro gestellt. Viele betroffene Kolleginnen und Kollegen empfinden dies zu Recht als Ärgernis. Allerdings wären nicht wenige Anträge zu vermeiden, wenn auf das Verordnen von Nasenspray, Vitamin D oder Bachblüten über den SSB verzichtet würde. Gleichwohl muss Politik und Kostenträgern klar sein: Selbst, wenn ein Antrag noch kein Regress ist, und sich die Summen in über 90 Prozent der Fälle zwischen 30 und 500 Euro bewegen, so steigert die wachsende Zahl der Anträge die abschreckende Wirkung des Prüfungsgeschehens auf den dringend benötigten Nachwuchs für die Niederlassung.

Das Bild zeigt den Vorstand der KV Nordrhein.

Herzliche Grüße

Dr. med. Frank Bergmann
Vorstandsvorsitzender
Dr.  med. Carsten König, M. san.
Stellvertretender Vorstandsvorsitzender

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